Computerimplementierte Erfindungen 2018 am 07.12.2018
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Über das Seminar
"Industrie 4.0", "Digitalisierung" – es zeichnet sich ab, dass in Zukunft kein Technologiebereich ohne den Einsatz von Computern bestehen kann. Für den Bereich der Patentierung computerimplementierter Erfindungen hat dies weitreichende Konsequenzen. War die Patentierung dieser Erfindungen bis vor kurzem (oft in Verbindung mit betriebswirtschaftlichen Verfahren) noch als Randbereich des Patentwesens betrachtet worden, so ist klar, dass künftig in diesem Bereich immer mehr Innovationen zu verzeichnen sein werden und dass diese auch klar das Kriterium der Technizität erfüllen. Das Seminar gibt anhand grundlegender und aktueller Rechtsprechung einen Überblick über die Möglichkeiten und Grenzen der Patentierung computerimplementierter Erfindungen in Europa, Deutschland und den USA sowie über deren Durchsetzung.
Das Seminar ist praxisbezogen und vermittelt Ratschläge und Tipps, wie computerimplementierte Erfindungen von der Erfindungsmeldung bis zum Verletzungsverfahren erfolgreich in der Patentpraxis umgesetzt werden können.
Referenten
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Richter im 17. Senat (Techn. Beschwerdesenat) und 2. Senat (Nichtigkeitssenat)
Bundespatentgericht
München
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Patentassessor, European Patent Attorney
GE General Electric Technology GmbH
Baden/Schweiz