EPÜ Basislehrgang

• Internationales und europäisches Patentsystem
• Prioritätsrecht
• Patenterteilungsverfahren
• Wesentliche Aspekte der sachlichen Prüfung
• Abschluss des Erteilungsverfahrens
• Fristen und Rechtsbehelfe

Der Lehrgang gibt eine umfassende und praxisnahe Einführung in das EPÜ auf der Grundlage der EPÜ-Revision 2000. Die Referenten behandeln die Grundlagen des internationalen und europäischen Patentschutzes und besprechen die einzelnen Verfahrensschritte von der Einreichung einer Patentanmeldung beim Europäischen Patentamt bis zur Erteilung des europäischen Patents. Sie behandeln die zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe und gehen auch auf die wichtigsten Aspekte der sachlichen Prüfung und die neuere Rechtsprechung ein.

Die Teilnehmer lernen, die einzelnen Verfahrensschritte den ihnen zu Grunde liegenden Rechtsvorschriften zuzuordnen und entwickeln so ein systematisches Verständnis des europäischen Verfahrens. Dieses Grundwissen versetzt sie in die Lage, europäische Patentanmeldungen rechtssicher und fehlerfrei vorzunehmen und auf die verschiedenen Verfahrenssituationen angemessen zu reagieren. Dabei besteht ausreichend Gelegenheit, Verständnisfragen zu stellen und auch eigene Praxisprobleme gemeinsam zu diskutieren.

Um von dem Lehrgang optimal profitieren zu können, empfehlen wir allen Teilnehmern, eine aktuelle Textausgabe des EPÜ und der Ausführungsverordnung zum EPÜ zum Lehrgang mitzubringen. Diese Textausgaben können über das Europäische Patentamt in München bezogen werden.