• Umfang und Inhalte der geplanten GbR-Reform
  • Notwendige Anpassungen bei Banken und Sparkassen
  • Rechtsfähigkeit, Grundbuchfähigkeit & Gesellschaftsregister
  • Auswirkungen auf Kontoeröffnung & Kontoführung
  • Auswirkungen auf das Kreditgeschäft

Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) passt in weiten Teilen den Gesetzestext an die seit langem bestehende Rechtsprechung des BGH an – u. a. zur anerkannten Rechtsfähigkeit und Grundbuchfähigkeit der GbR – sowie an die geltende Vertragspraxis. Somit besteht insbesondere für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts, aber auch für die Banken im Bereich der Kontoführung sowie des Kreditgeschäfts Handlungs- und Anpassungsbedarf.

Die bisher geltenden Regelungen für die Personengesellschaften stammten teilweise noch aus dem 19. Jahrhundert. Rechtsprechung und Praxis haben sich seitdem deutlich weiterentwickelt, was eine grundlegende Reform schon seit längerem überfällig gemacht hat. Mittlerweile haben Bundestag und Bundesrat das Gesetz für ein modernisiertes Personengesellschaftsrecht verabschiedet, mit dem der Gesetzgeber umfangreiche Modifikationen des bisherigen Gesetzestextes vorgenommen hat, was dazu führt, dass Banken und Sparkassen die bestehenden individuellen gesellschaftsrechtlichen Strukturen und gesellschaftsvertraglichen Regelungen ihrer "GbR-Kunden" prüfen müssen, um einen möglichen Handlungsbedarf in Bezug auf die Kontoführung und das bestehende Kreditgeschäft zu identifizieren oder die Prozesse und Strukturen für die Neuanlage von GbR-Konten bzw. die Neukreditvergabe an GbR-Kunden zu schaffen. Neu geschaffen wird künftig auch ein öffentliches Gesellschaftsregister, in welches sich künftig eine GbR eintragen lassen muss, die ein Grundstück erwerben oder veräußern möchte (neue Immobilien-GbR).

Das Seminar gibt einen umfassenden Überblick über die gesetzlichen Neuerungen. Die TeilnehmerInnen erhalten wertvollen Praxis- und Umsetzungstipps.

Referenten

Dr. Kerstin Rohwetter
Bereichsleiterin Compliance, Beauftragtenwesen & Recht
Kreissparkasse Düsseldorf