• Überblick über die rechtlichen Schutzmöglichkeiten für Design
  • Deutsche und europäische Geschmacksmuster intensiv:
    Schutzvoraussetzungen, Verfahren, Kosten
  • Aufbau eines durchsetzungskräftigen Geschmacksmuster-Portfolios
  • Schutz von Designs nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
  • Produktpiraterie: Gezielt vorbeugen, effektiv bekämpfen

Dieses Seminar bietet unverzichtbares Grundlagenwissen für jeden, der in einem Unternehmen Verantwortung für die optimale Verwertung von Designs sowie die Vermeidung von Fehlern durch  Übernahme geschützter Designs anderer trägt.

Es gibt viele Möglichkeiten, um rechtlichen Schutz für Warenformen und ästhetische Formschöpfungen in Anspruch zu nehmen. Dazu gehören insbesondere eingetragene und nicht eingetragene Geschmacksmuster sowie der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

Im Vergleich zu Patenten und Gebrauchsmustern als technischen Schutzrechten sind Geschmacksmuster und wettbewerbsrechtliche Ansprüche zügiger durchsetzbar, da sie häufiger ein schnelles Durchgreifen gegen Produktpiraten und andere Nachahmer im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes ermöglichen. Zudem kann eine signifikant längere Schutzdauer erreicht werden als bei Gebrauchsmustern. Aus diesen Gründen steigt die praktische Bedeutung von Geschmacksmustern seit Jahren stetig und sie dürfen von keinem Unternehmen – weder aus der Sicht der Anmelder und Rechtsinhaber noch aus der Sicht potentiell Angegriffener – vernachlässigt werden.

Unsere erfahrenen Experten erläutern die Schutzvoraussetzungen und den Schutzumfang von deutschen und europäischen Geschmacksmustern und wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen sowie deren praktische – gerichtliche wie außergerichtliche – Durchsetzung. Ein weiterer Schwerpunkt des Seminars liegt in der Erläuterung der Nutzung von Grenzbeschlagnahmen zur effektiven Durchsetzung von Geschmacksmustern. Die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den verschiedenen Rechten werden anschaulich herausgearbeitet und die Teilnehmer erfahren, wie sie die verschiedenen Rechte
zum Aufbau eines durchsetzungskräftigen Portfolios nutzen und so vorausschauend eine überzeugende Schutzrechtsstrategie entwickeln können.

Referenten

Dr. Karl-Ulrich Braun-Dullaeus
Patentanwalt, European Patent Attorney
BPSH Braun-Dullaeus Pannen Schrooten Haber
Düsseldorf
Dr. Anja Lunze, LL.M.
Rechtsanwältin
Reimann Osterieth Köhler Haft
Düsseldorf
Rechtsanwalt Thomas Schmitz
Partner
Reimann Osterieth Köhler Haft
Düsseldorf