Das Einspruchsverfahren – zwei Perspektiven

• Grundlagen des Einspruchsverfahrens
• Was macht einen guten Einspuchsschriftsatz aus?
• Verspätetes Vorbingen von Dokumenten
• Die mündliche Verhandlung – Best Practice
• Taktische Erwägungen
• Zukunft des Einspruchsverfahrens

Das Einspruchsverfahren ist als zweiseitiges Verfahren wesentlich komplexer als ein normales Prüfungsverfahren. Daher hängt sein Erfolg von einer Vielzahl an taktischen Überlegungen und von einer professionellen Vorbereitung ab.

In diesem Seminar legen ein Prüfer und ein Patentanwalt mit jeweils mehr als dreißig Jahren Erfahrung ihre Sichtweisen zu den wichtigsten Punkten des Einspruchsverfahrens dar. Das Seminar behandelt zunächst die Grundlagen des Verfahrens, bevor die Referenten anschließend ausführlich über die taktischen Überlegungen und die Erfolgsfaktoren für eine professionelle Verfahrensführung sprechen. Dabei stellt die Sichtweise eines ehemaligen Prüfers des Europäischen Patentamtes eine unschätzbare Gelegenheit dar, von seiner jahrzehntelangen Praxiserfahrung und seinem Hintergrundwissen zu profitieren.

Das Seminar ist auf einen intensiven Erfahrungsaustausch zwischen einem Patentprüfer, einem Patentanwalt und den Teilnehmer*innen angelegt. Die Referenten stehen dabei auch zur Diskussion eigener Fragen zur Verfügung.